Literaturbericht

Zuerst werden die grundlegenden Informationen vorgestellt. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), mit dem das seit 1991 geltende Stromeinspeisungsgesetz abgelouml;st, im Jahr 2000 eingef#252;hrt wird. Im Jahr 2004 und Jahr 2009 wird das EEG novelliert, um an die damalige Situation anzupassen. Diese Arbeit will sich auf den Zustand in Zeitdauer von 2009 bisher konzentrieren, weil manche Probleme z. B. die Krise in Solarbranche dazwischen vorgekommen sind und das EEG novelliert werden muss.

Als Bundesumweltminister, Peter Altmaier, schlauml;gt er eine grundlegende Reform des EEG vor, um das Gelingen der Energiewende in den kommenden Jahren zu gewauml;hrleisten. In seinem Verfahrensvorschlag erwauml;hnt er, das EEG solle daher k#252;nftig das zentrale Instrument sein f#252;r: 1. den stetigen und berechenbaren Ausbau der Erneuerbaren Energien innerhalb eines vorgegebenen Rahmens; 2. die mouml;glichst rasche Herstellung ihrer Markt-und Wettbewerbsfauml;higkeit; 3. ihre regionale und geographische Koordinierung; 4.die Abstimmung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien mit dem Ausbau der Netze; 5. die Abstimmung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien mit den Konventionellen Energien. (Altmaier, 2012) Es handelt sich in seiner Ank#252;ndigung um zwei Aspekte, dass die Ziel der Reform des EEG und die Inhalte der Reform des EEG.

Nach der Ank#252;ndigung kommen Gesichtspunkte #252;ber diesmalige Reform von jeden Seiten auf. Die meisten sind der Meinung, dass eine Reform von EEG erforderlich sei. Aber zu diesem Punkt, wie das EEG weitentwickelt wird, ist die Disparitauml;t ziemlich groszlig;.

Viele Geschauml;ftsf#252;hrer aus Fachverband Biogas e. V. loben der erstmals von Peter Altmaier vorgeschlagen Verfahren zur konkreten Umsetzung der Energiewende und waten auf die angek#252;ndigten EEG-Dialogs. Viele der Aussagen in dem Verfahrensvorschlag sind nach Ansicht des Fachverbandes Biogas richtig und unterst#252;tzenswert, allerdings sieht der Verband auch einige Grundelemente des EEG gefauml;hrdet. So ist das #8222;Festschreiben der Marktfauml;higkeit” von Erneuerbaren Energien zwar ein Ziel, dass sich alle Akteure w#252;nschen, dass sich aber mit den geltenden Marktmechanismen nicht umsetzen lauml;sst. Eine weitere Gefahr sieht der Fachverband in der vorgeschlagenen #8222;Abstimmung des Ausbaus der Nutzung Erneuerbarer Energien mit dem Netzausbau und der Situation konventioneller Energien.” Claudius da Costa Gomez warnt dass, der Netzausbau den Anforderungen der Stromversorgung aus Erneuerbaren Energien zu folgen habe. Dieses Prinzip d#252;rfe nicht aufgegeben werden, sonst werde die ganze Energiewende gefauml;hrdet. (Fachverband Biogas e. V, 2012)

Greenpeace e. V. meint, die Vorschlauml;ge des Bundesumweltministers aus Sicht von Greenpeace am falschen Hebel an setzen werde. In diesem Papier behaupten: Sie drosseln den Ausbau der Erneuerbaren Energien, ohne die Kostensignifikant zu begrenzen. Das EEG funktioniert und bietet heute Ansauml;tze, die Kosten der Umlage deutlich ab zu senken. Zudem fehlt ein klares Bekenntnis des Ministers zu einer sachgerechten Beteiligung der Industrie an den Kostender Energiewende. Positiv zu bewerten ist die vom Ministervorgeschlagene Koordinierung beim Ausbau Erneuerbarer Energien. Greenpeace kritisiert, dass der Umweltminister bei der Debatte um die Kosten der Energiewende den Anteil der Ausnahmen f#252;r die Industrie verteidigen werde und klein reden werde. Eine Kostenbetrachtung im EEG kann ohne eine Einbeziehung der #252;berzogenen Industrieprivilegien nicht sachgerecht vorgenommen werden. (Greenpeace e. V., 2012)

Nicht nur die Regierung und die Fachbauml;nde, sondern auch die Unternehmer und B#252;rger auf die Reform Aufmerksamkeit schenken. Von verschiedenen Aspekten werden bestimmt andere Uuml;berlegungen #252;ber die Fortentwicklung des EEG vorgelegt. Die B#252;rger k#252;mmern sich unbedingt um die Steigung des Strompreises. Dennoch konzentrieren die Unternehmlenker auf die Auswirkung der Auml;nderungen von der Reform, so dass sie ihre Schwierigkeiten zu bekauml;mpfen. Alle kouml;nnen ihre Meinungen zur Reform des EEG vorlegen. Und mouml;glichst alle Vorschlauml;ge werden beobachtet und #252;berlegt.

Prof. Dr. J#252;rgen Rochlitz hat gesagt, dass die notwendige Reform sich allein auf die Kostenverteilung durch verschiedene Umlagen richtet werde. Die BBU werde fordern eine vollstauml;ndige Last-Umkehr: Nicht die vielen kleinen Verbraucher d#252;rfen zur Kasse gebeten werden, sondern die Konzerne und Unternehmen und vor allem die Energiekonzerne selbst, die sich bisher erfolgreich um die EEG- und Netzausbau-Umlagen gedr#252;ckt haben. Hier sollte von der Bundesregierung der Artikel 14 Abs. 2 GG: #8222;Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.” mit Leben gef#252;llt werden.(http://www.bbu-online.de/, 2012) Die B#252;rger kouml;nnen die Steigerung der Strompreis nicht mehr leisten. Die Uuml;berlegung auf die Interessen von B#252;rger von Prof. Dr. J#252;rgen Rochlitz ist verstehend und unerlauml;sslich.

Neben den Vorschlauml;ge von Peter Altmaier, hat die FDP, als erste Partei, Vorschlauml;ge zur Reform desErneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vorlegt. Der Vorschlag des FDP-Prauml;sidiums stellt richtigerweise drei Ziele in den Mittelpunkt: die Ausbauziele f#252;r erneuerbare Energien umzusetzen, die Kostensteigerungen f#252;r die B#252;rger aus der Umlage f#252;r erneuerbare Energien abzumildern und zugleich f#252;r eine bedarfsgerechtere Stromeinspeisung der Anlagenbetreiber zu sorgen. Die FDP bekennt sich generell zum Einspeisevorrang f#252;r erneuerbare Energien. Schritt f#252;r Schritt sollen immer mehr Anlagentypen von der festen Einspeiseverg#252;tung in die Direktvermarktung wechseln. Als Ausgleich f#252;r den unterschiedlichen Entwicklungsstand soll ein Marktzuschlag auf den Bouml;rsenpreis eingef#252;hrt werden. In einem drittenSchritt schlauml;gt das FDP-Prauml;sidium einen europauml;ischen Binnenmarkt f#252;r erneuerbare Energien mit einem Mengenmodell vor. Dabei soll eine handelbare Mindestmenge an erneuerbarem Stromvorgegeben werden, der Weg der Umsetzung aber den Unternehmen #252;berlassen werden. (www.fdp-fraktion.de, 2012)

Um die Umlagebelastung der nicht-privilegierten Stromverbraucher zu verringern empfehlen Lena Reuster und Uwe Nestle in ihrer Arbeit die folgende Maszlig;nahmen, die die Industrieverg#252;nstigungen auf ein vern#252;nftiges, angemessenes Maszlig; beschrauml;nken und die EEG-Umlage direkt senken: Prozessbezogene statt unternehmensbezogene Ausnahmen gewauml;hren #8211; Einsparpotenzial 2012: bis zu 0,4 Ct/kWh; Eigenstromprivileg abschaffen #8211; Einsparpotenzial 2012: rund 0,3 Ct/kWh; Beteiligung der energieintensiven Industrie und des Eigenstroms in Houml;he des Merit-Order-Effekts plus des bisherigen reduzierten Beitrags #8211; Einsparpotenzial 2012: rund0,3 Ct/kWh. (Reuster und Nestle, 2012)

Zum Ende werden die Auswirkungen des EEG und der Reform beobachtet. Einige Leute finden, dass EEG nur nutzlos bleibt. Aber die meisten sind daf#252;r, dass das EEG Erfolg gebracht hat und eine sehr wichtige Rolle im Bereich von der Entwicklung von erneuerbaren Energien spielt. Um den Ausbau erneuerbarer Energien vorzutreiben, wird den Anlagenbetreibern eine Mindestverg#252;tung f#252;r regenerativ erzeugten Strom durch das EEG garantiert. Zwar das EEG zu einigen Problemen f#252;hrt, fouml;rdert das EEG bestimmt das rapide Wachstum der erneuerbaren Energien. Deshalb will die Reform auf die aufkommenden Probleme bezieht. Die Reform des EEG will den PV-Unternehmen bei der Krise helfen. Und auch der Preis des Gr#252;nstroms will kontrolliert werden, damit die B#252;rger den Preis leisten kouml;nnen.