论文总字数：36956字

摘 要

德国法律十分发达。首先介绍德国各领域的法律成就，基本了解德国法律的发展历程。接下来对德国的法制建设进行分析，从而说明增强法制意识的重要性。德国的法律建设的探索也给中国很大的启示。其次介绍中国悠久的法律历史，以及中国法律的现状和他们的背景。通过中德法律的对比分析中国法律体系存在的一些问题和缺陷。最后探讨中国法律体系在德国的影响下取得的新时期的成就，并且通过改革开放30年中国人权的变化情况这一例子来简单说明。

关键词：法制史，现代法制，探讨

Inhaltsverzeichnis

Persönliche Erklärung I

Abstract II

中文摘要 III

1. Einleitung １

2. Die Vorstellung der Erfolgen vom Rechtaufbau in Deutschland 3

2.1 Der Deutsche Juristentag und die Reform des Konsumentenkreditrechtes 3

2.2 Der Aufbau des Wohnrechtes in Deutschland – Wünsche, Anregungen und Forderungen an den Gesetzgeber ４

2.3 Der Rechtsaufbau im Rahmen vom Umweltschutz in Deutscland 4

2.4 Der deutsche Jagdzwang auf dem Prüfstand des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte..............................................................................5

3. Die Analyse der Gründe der fortschrittlichen Gesetze in Deutschland. 7

3.1 Die Hauptgründe der fortschrittlichen Gesetze in Deutschland 7

4. Die Veränderung und die Probleme bei dem Rechtsaufbau in China. 9

4.1 Die Veränderung des traditionellen Rechts Chinas 9

4.1.1 Das gegenwärtige Rechtssystem Chinas und seine kuturelle und gesellschaftliche Grundlage 9

4.2 Die Analyse im Rahmen des Rechtsaufbaus in China 11

5. Chinas Lernen vom deutschen Rechtsaufbau. 14

5.1 Chinas Lernen in vier Bereichen von Deutschland 14

5.2 Die anderen Erfahrungen vom deutschen Rechtsaufbau 16

6. Schlusswort 17

7. Literaturverzeichnis 19

1. Einleitung

In Deutschland hat das Recht eine große Rolle gespielt und sehr erfolgreichsvoll funktioniert. Es gibt in Deutschland zahlreiche Fortschritten, die besonders beim Aufbau des Gesetzes, würdig für China zu lernen und zu importieren sind. Zur gleichen Zeit kann man erfahren, wieviel Erfolgen Deutschland in verschiedenen Bereichen des Rechts macht und wie der Prozess des Baues des Rechts in Deutschland sich entwickelt, z.B. der Deutsche Juristentag und die Reform des Konsumentenkreditrechtes und der Aufbau des Wohnrechtes in Deutschland – Wünsche, Anregungen und Forderungen an den Gesetzgeber, der Rechtsaufbau der Umwelt in Deutscland und der deutsche Jagdzwang auf dem Prüfstand des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Außerdem ist es notwendig, die Funktionen zum Rechtsaufbau in Deutschland kennenzulernen. Im Vergleich mit Deutschland hat China im Bereich des Rechts viele Nachteile, die sich verbessern müssen. Heute befindet sich China in einer Phase der raschen Entwicklung. Nach der Entwicklungstheorie des Staates geraten sich China in einen Zustand, in dem es so rasche Entwicklung und gleichzeitig so starken Widerspruch gibt, z.B. der große Unterschied zwischen den Reichen und den Armen, der schnelle steigende Warenpreise, die einfach widerrechtlich verletzten Grundrechte des Volks, die Steigerung der Rechtsauffassung des Volks. Damals gab es keinen Weg, das Volk der Ungleichheit widerzustehen. Das führte zu vielen unberichtigten Phänomen, die dem Sozialismus gar nicht entsprechen. Deshalb muss man sich über die Entwicklung des Rechtssystems in China in der Neuzeit informieren. Dann lässt es sich effizienter untersuchen, den Weg legal zu machen, z.B. die Menschenrechtslage in China nach 30 jährigen Reformpolitik. China braucht sowohl eine Regel, nach der die Gesellschaft in Kontrolle gebracht wird, als auch eine Norm, alles rechtsmäßig zu handeln. Kurz gesagt, beim Lernen von Deutschland soll China einen Weg finden, die Funktion des Rechts zur Geltung zu bringen und einen besseren Rechtsstaat zu bauen. Das Recht in Deutschland ist fortschrittlich, z.B. das Menschenbild im Deutschen Recht. Das Menschenbild im Deutschen Recht erlebt eine jahrhundertlange Entwicklung und einen Wandel vom anfänglichen Kollektivmenschen über Menschen mit gemeinschaftlicher Verbundenheit zu Menschen mit dem geistig-moralischen Sinn. Es zeigt sich eine Dichotomie Individuum/Kollektiv und zugleich die Überwindung dieser Dichtomie. Die Grenzziehung des Menschenbildes ist angesichts des gesellschaftlichen Hintergrunds fließend, wandelt sich mit dem sich wandelnden allgemeinen Bewusstsein des Volkes und spiegelt die in der Gesellschaft weit verbreitete Wertewahrnehmung wider. Das bedeutet, dass die Implikationen des Menschenbildes eng mit dem gemeinsamen gesellschaftlichen Bewusstsein verbunden sind. Ende der Qing-Dynastie wurde das moderne Rechtssystem in China eingeführt. Mit Hilfe von Japan wurde das deutsche Rechtssystem in China verbreitet und war ausschlaggebend für die Bibliograhie des chinesischen Gesetzesbuches im Beginn des 20. Jahrhunderts. Das chinesische Rechtssystem ging somit einen deutschen Weg. Nach der Gründung der Volksrepublik China unterliegt das chinesische Rechtssystem über den Umweg der Sowjetunion nochmals der tiefreichenden Einflussnahme durchs deutsche Modell (marxistische Rechts-wissenschaft), was das deutsche Rechtssystem und Rechtsdenkweise zum Mainstream in China macht. Von der Ära Helmuth Karl Bernhard von Moltke zu Alfred Graf von Schlieffen übt der deutsche Generalstab des Heeres als Hirn der Wehrmacht wichtige Einflüsse auf die gesamte Wehrmacht aus. Er blickt auf weitreichende historische Ursprünge zurück. Durch Bemühungen der Führer verschiedener Generationen ist der Generalstab allmählich die Quelle des Geistes der deutschen Wehrmacht. Durch diese Untersuchung kann man den Entwicklungsprozess und die Erfolgen und eigene Besonderheit des Gesetzes in Deutschland kennenlernen.

Zusammenfassend wird diese Arbeit in sechs Teile gegliedert, darin geht es um den Entwicklungsprozess und die Erfolgen und eigene Besonderheit des Gesetzes in Deutschland. Übrigens werden in den weiteren Teilen die Veränderung des traditionellen Rechts Chinas und die Probleme und Nachteile des chinesischen Rechtssystems und die Rechtsreform untersucht. Danach wird analysiert, was China von Deutschland lernen kann. Es ist auch Schwerpunkte dieser Arbeit.

2. Die Vorstellung der Erfolgen vom Rechtaufbau in Deutschland

2.1 Der Deutsche Juristentag und die Reform des Konsumentenkreditrechtes

Das deutsche Recht ist geschriebenes Recht. Geschriebenes Recht entwickelte sich auf der Basis römisches Recht. 1896 wurde Bürgerliches Gesetzbuch in Deutschland veröffentlicht. Das ist ein historischer Umbruch in Deutschland. Das symbolisiert die schnelle Entwicklung des Gesetzes und fortgeschrittliches Niveau der Gesetzaufbaue.

Mit der Ganzheitssicht erreicht das Gesetzsystem ein fortgeschrittliches Niveau, weil Deutschland Erfolgen in verschiedenen Bereichen des Rechts gemacht hat. Der Prozess des Aufbaues des Rechts in Deutschland ist lang und kompliziert, aber jeder Bereich im Rechtsaufbau in Deutschland hat große Erfolgen. Hier wird vier Bereiche vom Rechtsaufbau in Deutschland vorgestellt. Sie sind der Deutsche Juristentag und die Reform des Konsumentenkreditrechtes und der Aufbau des Wohnrechtes in Deutschland – Wünsche, Anregungen und Forderungen an den Gesetzgeber, der Rechtsaufbau der Umwelt in Deutscland und der deutsche Jagdzwang auf dem Prüfstand des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.Von diesen Beispielen können wir ein allgemeines Bild von Rechten in Deutschland kennenlernen.

Der Deutsche Juritentag ist ein Verein. In dem Verein sind Mitglieder Juristen. Der Verein wird eingetragen und gemeinnützig anerkannt. Der Deutsche Juristentag findet alle zwei Jahre statt. 2005 versammeln gut 3500 Teilnehmer zusammen, um an den rechtpolitischen Kongress teilzunehmen. Bis 2014 hat der Verein circa 7000 Teilnehmer. Der Deutsche Juristentag in Berlin vom 16.-19. September 1980 stand der Bereich des Konsumentenkredites zur Diskussion. (http://de.wikipedia.org, 2014.10.28). Der Juristentag konnte dabei an seine 23. Tagung im Jahre 1891 anknüpfen, d.h. vor knapp 90 Jahren, wo ein ähnliches Thema zur Diskussion stand, das seinen legislatorischen Niederschlag im Abzahlungsgesetz von 1894 fand.

Die neue Tendenz in Gesetzgebung und Reform geht eindeutig zu einer umfassenden Regelung, allerdings unter Ausnahme des Grundpfandkredites. Ein Konsumentenkreditgesetz muß angeben, welche Personen in die gesetzliche Regelung einbezogen werden sollen. Das Konsumentenkreditrecht ist erst in den letzten Jahren in den Blickpunkt der Reform geraten. (Norbert Reich, 2010)

2.2 Der Aufbau des Wohnrechtes in Deutschland – Wünsche, Anregungen und Forderungen an den Gesetzgeber

Das Wohnrecht in Deutschland ist auch sehr wichtig. Menschen legen großen Wert auf den Aufbau des Wohnrechts, weil das Wohnrecht mit Interessen der Menschen am engsten verbindet.

Das Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht sind wichtig bei dem Wohnrecht. Obwohl das Gesetz fehlerhaft ist, versuchen Novellierungen immer, gute Missstände auszumerzen und bessere Lösungen anzubieten. Der Versuch wird unternommen, die unmittelbar zur Lösung anstehenden Themen aufzuzeigen.

Zunächst zur causa prima, den Erhaltungspflichten. Die klarste Lösung ergibt sich bei der ersten Gruppe: Jeder Versuch, den Mieter mit Erhaltungspflichten zu betrauen, ist unzulässig. Wenn der Gesetzgeber nicht hinnehmen möchte, hat er Änderungen vorzunehmen. (Wolfgang Dirnbacher, 2011)

Gem § 10 Abs 2 und 3 WEG 2002 kann der Antrag auf Neufestsetzung der Nutzwerte nur in bestimmten. Wenn der Gesetzgeber aber beharrlich schweigt und die Rechtsentwicklung ausschließlich den Gerichten überlässt, kommt er seinen Aufgaben fraglos nicht nach. Die klare Forderung an den Gesetzgeber lautet sohin: Unverzügliche Schaffung einer Wohnrechtsnovelle. (Wolfgang Dirnbacher, 2011)

2.3 Der Rechtsaufbau in Rahmen vom Umweltschutz in Deutscland

Der Rechtsaufbau im Rahmen vom Umweltschutz spielt immer eine wichtige Rolle, z.B die EG­Kommission hat am 18. 1. 2006 den Vorschlag für eine Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser vorgelegt.

Der vom BMU vorgelegte Gesetzentwurf wird der Umsetzungsverpflichtung im Wesentlichen gerecht. Er versäumt es jedoch, wünschenswerte Präzisierungen vorzunehmen. 89 Großteile der Umsetzung bleiben den Ländern vorbehalten, so dass mit Spannung erwartet werden kann, ob die Landesgesetzgeber die eröffneten spielräumen zu den in diesem Beitrag aufgezeigten erforderlichen Verbesserungen des Regelungssystems nutzen werden. (Jan Duikers, 2006)

Außerdem sieht Deutschland in erneuerbaren Energie die Zukunft einer sicheren und nachhaltigen Energieversorgung. Die Bundesregierung hat in dem Gesetz beschlossen, aus der Atomenergie auszusteigen und bis 2022 alle Atomkraftswerbe stillzulegen. Allein 40 Offshore-Windparks sollen in nächsten Jahren vor der deutschen Nord- und Ostseeküste gegründet werden. Deutschland ist Wind-Energie-Weltmeister und ein weltweit gefragter Kooperationspartner für diese nachhaltige Energie-Technologie. Bei Wind- und Solarenergie ist Deutschland technologisch auch führend.

Wegen der Anstregungen der deutschen Regierung und des Rechtsaufbaus des Umweltschutzes in Deutschland, befindet sich die Volkswirtschaft Deutschlands in einem tiefgreifenden Wandel. Die grüne Hightech wird das Land prägen, weder Autos noch die Chemie auch noch der Machinenbau. Die grüne Hightech wird Jobs und Wohlstand schaffen. Im Jahr 2020 werden 14% des deutschen Bruttoinlandsprodukts auf das Konto der neuen Boombrache gehen. 2,2 Millionen Arbeiter werden dort ihre Arbeit finden. Im Moment spielt die grüne Technik von Deutschland in der Welt fortschrittlich. Amerika und China holen zwar auf, aber Deutschland wird seine Wettbewerbsposition halten können.

2.4 Der deutsche Jagdzwang auf dem Prüfstand des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Die Bürger sehen die Menschenrechte als personale Rechte. Menschenrechte stehen jedem zu. Die Bedeutung der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet werden. Diese Rechte werden egalitär begründet werden. Gleichzeitig sind diese Rechte universal, unveräußerlich und unteilbar. Die Bedeutung der Menschenrechte verbindet sich nicht nur eng mit dem Humanismus, sondern auch mit der Beutung des Naturrechtes, die sich im Zeitalter der Aufklärung entwickelt.

Die Frage des portugiesischen Richters wird im deutschen Grundgesetz verankerten Staatsziel Tierschutz von Bedeutung. Die Verankerung des Tierschutzes in der Verfassung soll den bereits einfachgesetzlich normierten Tierschutz verstärken. Das Menschenbild im Deutschen Recht erlebt eine jahrhundertlange Entwicklung und wandelt vom anfänglichen Kollektivmenschen über Menschen mit gemeinschaftlicher Verbundenheit zum Menschen mit dem geistigmoralischen Sinne. Es zeigt sich eine Dichotomie Kollektiv und zugleich die Überwindung dieser Dichtomie. Die Grenzziehung des Menschenbildes ist angesichts des gesellschaftlichen Hintergrunds fließend, wandelt sich mit dem sich wandelnden allgemeinen Bewusstsein des Volkes und spiegelt die in der Gesellschaft weit verbreitete Wertewahrnehmung wider. Das bedeutet, dass die Implikationen des Menschenbildes eng mit dem gemeinsamen gesellschaftlichen Bewusstsein verbunden sind.

Die Bundesrepublik Deutschland ist dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte beigetreten. Artikel 1 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) lautet: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ Artikel 1 GG, einschließlich der Bindung staatlicher Gewalt an die Respektierung der Menschenwürde (Abs. 1) und der Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte (Abs. 3), steht unter dem besonderen Schutz der so genannten Ewigkeitsklausel in Artikel 79 Absatz 3 GG.

Diese vier Bereiche von Rechten in Deutschland verbinden eng mit dem Leben der Deutschen. Obwohl sie zu kleinen Bereichen des Rechtsaufbaus in Deutschland gehört, weisen sie ein hohes Niveau vom Recht in Deutschland vor.

3. Die Analyse der Gründe der fortschrittlichen Gesetze in Deutschland

3.1 Die Hauptgründe der fortschrittlichen Gesetze in Deutschland

Das Rechtssystem in Deutschland ist stark. Dafür gibt es folgende Gründe. Erstens, die Entwicklung der Gesetze in Deutschland hat eine lange Geschichte. Ende des 15 Jahrhunderts kamen viele römische Juristen auf. Sie hatten verschiedene Rechtswerke geschrieben. Die deutschen Gesetze standen in römischen Gesetzen. Deshalb hat die deutschen Gesetze eine solide theoretische Grundlage. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands entwicklte die deutsche Wirtschaft sich rasch. Und so hatte der Rechtsaufbau in Deutschland die starke ökonomische Basis. Die Deutschen setzen alles daran, die Gesetze zu verstärken. Das Rechtssystem entspricht dem Zustand in Deutschland. Im Vergleich zu Deutschland hat China bei dem Rechtsaufbau die Haltlosigkeit der Wirtschaft und der Theorie, so dass die Unterschiede zwischen China und Deutschland groß wird.

Zweitens, der Rechtsaufbau wird mit der Kultur in Deutschland eng verbindet. Deutschland ist ein Volk von hoher Kultur. Die Deutschen haben keine lange Kultur erlebt und sie haben nicht chinesisch Ritual und chinesische Moral. Aber sie glauben an Gott. In der westlichen Kultur ist Jesus der Sohn Gottes. Deshalb streben die Deutschen nach Glück, Freiheit und Gleichheit. Der Aufbau der Gesetze kann ihre Erwartungen befriedigen. Immer mehr Deutsche sind daran gewöhnt, rechtliche Beistände zu suchen. In den letzten Jahren nimmt die Zahl der moralischen Rechte, Persönlichkeitsrechte, Erbrecht usw. zu. Alles zeigt die schnelle Entwicklung der Gesetze in Deutschland.

Drittes, der theoretische Unterricht und die Praxis stehen grundsätzlich im Vordergrund. Praxis und Theorie sollen in einem rationalen Verhältnis zueiander stehen. Die Theorie der Gesetze muss immer durch Menschen in die Praxis übersetzt und übertragen werden. Menschen resümieren die Erfahrungen für das Gesetz der Bürgerinnen und Bürger aus ihrer Praxis oder ihren Gefühlen im sozialen Leben. In Deutschland liegen die Gesetzartikel nicht auf dem Papier. sie werden in der Praxis umgesetzt. Um die Gesetze in Deutscland praktisch durchzuführen, ergriff die Regirung eine Reihe von Maßnahmen. Einerseits achtet die deutsche Regierung auf die juristische Ausbildung und die Verbesserung des Gesetzbewusstseines Bürgerinnen und Bürger, andererseits wird die Praxis der Gesetze ganz berücksichtigt.

Zusammenfassend kann man sagen, dass aus obengennanten Gründen die fortschrittlichen Gesetze in Deutschland gebildet werden. Dadurch kann China auch Erfahrungen von Deutschland ziehen.

4. Die Veränderung und die Probleme bei dem Rechtsaufbau in China

4.1 Die Veränderung des traditionellen Rechts Chinas

Von Xia bis West Zhou Dynastie hatte China eine umfassende sklavische Gesetzsammlung. Es ist offentlich, dass das Publikum in alte Dynastie die Natur und den Himmel glauben. Aus dem Grund hat der König Gott mit der Vorherrschaft verbindet. Deshalb ist das Gesetz nur ein Mittel, mit dem der König Menschen beherrschen konnte.

Nach der Revolution der Frühlings- und Herbstannalen und Zeit der Streitenden Reiche kam auch die große Veränderung des Gesetzes vor, inzwischen ist das feudalistisches Rechtssystem entstanden. Die Sitten wurden enger und enger. Justiz gehört zu der Verwaltung. Der König ist der maßgeblicheste Richter. In der Qin- und Han Dynastie wurde die feudalistische Gesetze aufgebaut und verbessert. In der Sui und Tang Dynastie trat das traditionelle Rechtssystem in der Phase ein. Anfang Song Dynastie unterstützte die Absolutismus und verstärkte die Tyrannie. In der Ming Dynastie wurde das strenge Bestraffungssystem durchgeführt und das Geheimdienst gegründet. (Perry Keller, 1991)

4.1.1. Das gegenwärtige Rechtssystem Chinas und seine kuturelle und gesellschaftliche Grundlage

Das gegenwärtige Rechtssystem Chinas blickt heute bereits auf eine fast 80. jährige Geschichte zurück. (Chen Hui, 2007) Diese Geschichte umfasst das Rechtssystem des Guomindang. Diese beiden Rechtssysteme sind voneinander unterscheidbar. Viele Chinesen befassten sich nach dem Opiumkrieg immer mehr nicht nur mit den westlichen Wissenschaften, sondern auch mit der westlichen Rechtswissenschaft. So wird das gegenwärtige Rechtssystem Chinas von westlicher Rechtswissenschaft beeinflusst. Bevor der Kaiserturn beendet hatte, reformierte China sein Recht; dies führte zu einer Durchsetzung des chinesischen Rechts mit westlichen Elementen. In der Periode der Republik China gab es eine lebhafte Gesetzgebungstätigkeit. Es gibt drei Epochen: die Gesetze der provisorischen Regierung von Nanjing, die Gesetze der Beiyang-Regierung und die Gesetze der Guomindang-Regierung.

Im Februar 1949 erteilte das Zentralkomitee der kommunistischen Partei Chinas die Anweisung die Gültigkeit der "vollständigen Sammlung" aufzuheben und diese durch den "Grundsatz für die Justiz in den befreiten Gebieten" zu ersetzen. Damit begann eine neue Periode des chinesischen Rechtsaufbaus. 1954 hatten Menschen die Verfassung der Volksrepublik China in der ersten Sitzung des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Das bedeutet, dass das Rechtssystem sich besser entwickelt. Die sogenannte "vollständige Sammlung der sechs Gesetze" ist erwähnungswert. Sie beinhaltet Bürgerliches Recht, Verfassung, Straffecht, Handelsrecht, Zivilprozessrecht und Strafprozessrecht. Später wurde das Handelsrecht in Privatrecht und Verwalmngsrecht aufgeteilt, wobei die im strengen Sinne handelsrechtlichen Gesetze dem Verwaltungsrecht zugeteilt wurden. Seit 1980 entwickelt es sich sehr schnell. Dies hängt nicht davon ab, wieviele Gesetze es gibt, sondern vom Gesellschaftssystem und von der kulturellen Tradition. Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat, der schon auf eine fast 40 jährige Geschichte zurückblicken kann. Die Volksrepublik China stellt ein völlig neues Gesellschaftssystem dar, das sich von der Republik China unterscheidet; sie wird durch die kommunistische Partei geleitet, die den modernen Ideen des Marxismus folgt, dennoch beeinflusst die traditionnelle Kultur weiter die Gesellschaft und ihre Ordnung, vor allem die Rechtsordnung.

Heute ist das Rechtssystem in China schon ziemlich gründlich aufgebaut worden. Gleichwohl ist die Herrschaft des Gesetzes noch nicht leicht zu verwirklichen und durchzusetzen. Ich nenne einige der bedeutendsten Gesetze, welche seit 1980 in Kraft getreten sind: das Strafgesetz und die Strafprozessordnung (1980), das Ehegesetz (1981), das Wirtschaftsvertragsgesetz und die Zivilprozessordnung (1982), das Erbgesetz(1985) und die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts (1987); daneben wurden das Verkehrsrecht, das Forstrecht, das Umweltschutzrecht, das Wasserrecht und viele andere Rechtsgebiete geregelt. In 21 Jahrhundert sollen wir diese Einschränkung der verfassungsrechtlichen Konstruktion im modernen China völlig alalysieren und verfassen. Es gibt nicht nur einige praktische Bedeutung, sondern auch viele wichtige Aufklärung.

4.2. Die Analyse im Rahmen des Rechtsaufbaus in China

Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat. Nach der Präambel der Verfassung vom 20. September 1954 ist sie ein Staat der demokratischen Diktatur, dessen höchstes Staatsorgan und einzige gesetzgebende Gewalt der Nationale Volkskongress ist. Nach westlicher Auffassung sollte der Volkskongress ein Parlament sein. Doch funktionierte er leider während vielen Jahre nicht, sondern war faktisch nur ein Symbol der Demokratie.

Seit 1982 spielt der Volkskongress eine wichtige Rolle, verschiedene Organe wurden nacheinander eingerichtet, um auf der Basis von Gesetzen ein Rechtssystem zu verwirklichen. Aber das Problem liegt darin, dass der Einfluss und die hemmende Wirkung des traditionellen politischen Systems noch immer so stark sind, dass es nicht möglich ist, in kurzer Zeit ein funktionierendes Rechtssystem aufzubauen. Theoretisch sind die Probleme gelöst, doch in der Praxis gibt es noch sehr viele Probleme.

Ein anderes Problem ist Staatsanwaltschaft und den Gerichten. In der Tat erkennt man, dass die Leistungsfähigkeit der Richter und Staatsanwälte nicht sehr hoch ist. China hatte vor der lange Zeit eine schlechte juristliche Aisbildung. Erst nach 1977 haben viele Universitfiten die Rechtswissenschaft wieder als eine Fachgebiet eingerichtet. In den letzten Jahren ist die Zahl der Studenten der Rechtswissenschaft angestiegen. Zur Zeit stammen die meisten Richter oder Staatsanwfilte noch aus der Verwaltung oder der Armee, Sie sind an Befehl und Gehorsam gewöhnt, so dass sie lieber die Politik dem Gesetz gemäss entscheiden. Dies ist wirklich ein sehr großes Problem.

Das größste Problem geht es um die Verbreitung der Rechtsidee. Dieses Problem ist sehr kompliziert, es hat gesellschaftliche, kulturelle und juristische Hintergründe. Bis heute haben viele Leute -- sowohl Beamte als auch Bürger -- noch überhaupt kein Bewusstsein vom Recht. Sie wissen nicht, welches Recht für sie gilt, und wie sie ihre Rechte durchsetzen und wahren können. Sie sind an Politik, aber nicht an Gesetzesrecht gewöhnt.

5. Chinas Lernen vom deutschen Rechtsaufbau

5.1 Chinas Leren in vier Bereichen von Deutschland

Erstens geht es um den Juristentag und die juristliche Ausbildung. Der deutsche Juristentag ist weltweit bekannt. Er gehört zu dem Erfolg der deutschen Rechtsausbildung. Das klassische Studium der Rechtswissenschaft wird in Deutschland ausschließlich von Universitäten angeboten. Es umfasst in der Regel neun Semester, in denen die Rechtsgebiete Zivilrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht in der Theorie behandelt werden. Im vergleichen zu Deutschland ist die chinesische juristische Ausbildung nicht so vollkommen. Doch es bestehen Probleme bei dem Bewusstsein für Rechte der Bürgerinnen und Bürger, wie z.B. das Bewusstsein für die Verfassung ist schwächer als das Bewusstsein der sektoralen Rechtsvorschriften, das Zivil- und Wirtschaftsrechtsbewusstsein schwächer als die strafrechtliche Sinne. Diese müssen sofort verbessert werden. Deshalb haben die chinesische Regierung und die Universitäten die fortschrittliche Bedingungen für die Rechtsausbildung angeboten. Außerdem soll in China der chinesische Juristentag auch ernst genommen wie in Deutschland werden.

Zweitens ist liegt der Bereich im Aufbau des Wohnrechtes. In China wird der Aufbau des Wohnrechtes auch hoch geschätzt wie in Deutschland. In Deutschland ist das Wohnungsrecht in § 1093 BGB geregelt. Von Deutschland bekommt China Erfahrungen. Das Wohnrecht des chinesischen Rechts ist eine Personaldienstbarkeit. Das Wohnrecht kann lebzeitig oder letztwillig eingeräumt werden. Gleichzeitig kontrolliert die chinesische Regierung den Markt des Wohnrechtes, damit das Wohnrecht in China sich verbessern kann.

Drittens geht es um die Umweltgesetze. Wie in Deutschland wird das Umweltrecht immer wichtiger. Deutschland hat perfektes Gesetzsystem, um die Umweltprobleme zu lösen. Deshalb fordern Umweltwissenschaftler und Umweltjuristen in China seit vielen Jahren, das Umweltrecht in einem Umweltgesetzbuch kodifiziert zusammenzufassen und die Einzelvorschriften besser aufeinander abzustimmen. China schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

Viertens ist Menschenrechte. Das jeweilige Rechtssystem ist die Grundlage der Menschrechte eines Landes. Deutschland legt auch Wert auf das Menschenrecht. Das Menschenbild im Deutschen Recht erlebt eine jahrhundertlange Entwicklung. Deshalb hat die chinesische Regierung von Deutschland viel gelernt. Die chinesische Regierung hat selbst erkannt, dass es Probleme mit dem aktuellen Rechtssystem gibt, wie z. B. der große Unterschied zwischen den Reichen und den Armen, der schnelle steigende Warenpreise, die einfach widerrechtlich verletzten Grundrechte des Volks, die Steigerung der Rechtsauffassung des Volks. Damals gab es keinen Weg, das Volk der Ungleichheit widerzustehen. Das führte zu vielen unberichtigten Phänomen, die dem Sozialismus gar nicht entsprechen.

Die Einführung verschiedener grundlegender Punkte wurden von chinesischen Juristen im Jahr 1997 diskutiert. Die Volksrepublik China bekennt sich zu den Menschenrechten und hat dies im Jahr 2004 mit dem Zusatz „Der Staat respektiert und gewährleistet die Menschenrechte“ in die Verfassung aufgenommen. Auch ratifizierte China die wichtigsten Menschenrechtskonventionen der UNO. (Christian Sailer, 2012). Die chinesischen Aktionspläne für Menschenrechte behandeln die Themen des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der UNO.

Die chinesische Menschenrechtssituation steht regelmäßig im Rampenlicht der Weltöffentlichkeit. Im Februar 2009 diskutierten die Bürger über die Menschenrechtssituation und bewerteten sie im UN-Menschenrechtsrat im Rahmen des Universal Periodic Review-Verfahrens. Die politischen und bürgerlichen Menschenrechte werden von der chinesischen Regierung offiziell anerkannt. Das Recht auf nationale Selbstbestimmung und Souveränität ist ebenfalls zentral für die Volksrepublik. (Norbert Reich, 2010)

Außerdem hat der Menschenrechtaufbau in China andere Erfolge gezogen. China ist nach wie vor ein Land, in dem ein großer Teil der Bevölkerung in Armut lebt. Es ist China gelungen, die Massenarmut abzubauen. Der Erfolg im Kampf gegen die Armut begann mit den Wirtschaftsreformen im Jahr 1978 und zwischen 1981 und 2001 sank der Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung von 53 Prozent auf 8 Prozent. (Roland Benedikter/Verena Nowotny, 2012) Im Welthunger-Index verbesserte sich China von 1990 bis 2012 von 11,9 auf 5,1. Gesundheitsgefährdend bleibt jedoch die Umweltverschmutzung, so haben z. B. 300 Mio. Chinesen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Und im Bereich des Arbeitsrechts, seit Beginn des Jahres 2008 ist für jedes Arbeitsverhältnis ein Arbeitsvertrag verpflichtend und Teil dieses Arbeitsvertrags ist eine Kranken- und Rentenversicherung. Noch wird dieses Gebot häufig missachtet, in China verfügt nun aber zum ersten Mal ein Arbeiter aus seinem Arbeitsverhältnis heraus über Rechte gegenüber dem Arbeitgeber. (Marcus Klamert,2011)

5.2 Die anderen Erfahrungen vom deutschen Rechtsaufbau

Seit 1949, der Gründung der Volksrepublik China, hat China viel Mühe gegeben, die chinesische Gesetze zu entwickeln und zu verbessern. Im Bezug auf den Einfluss auf China beim Gesetzaufbau spielt Deutschland eine große Rolle, von der Gründung der Volksrepublik Chinas, bis 1987 die Reform und Öffnung. China hat aus Deutschland Erfahrungen gezogen.

Erstens, heute wird in China eine große Reform durchgeführt. Angesichts der Erfahrungen in der Vergangenheit hat man bemerkt, dass China diese Reform braucht, sonst würde der Abstand zu den entwickelten Ländern immer größer. (Shi Taifeng, 2009) Die Rechtsreform stellt einen sehr wichtigen Bestandteil dieser Gesellschaftsreform dar. Sie bezieht sich hauptsächlich auf drei Punkte, nämlich Justizreform, Gesetzgebungsreform und Juristische Bildung. Die Justizreform befasst sich mit der Beziehung zwischen der Parteileitung, der Verwaltung und der Justiz. Zugleich sollen Justizstruktur und Justizsystem vervollkommnet werden. Die Gesetzgebungsreform soll geregelt werden, welche Organe für die Gesetzgebung zuständig sind und in welchem Verfahren die Gesetze beraten und erlassen werden sollen. Und die juristische Bildung soll gefördert werden, um so die Idee vom Recht stärker zu verwurzeln.

Zweitens, China verbindet die traditionelle Kultur mit dem Rechtsaufbau. Alles hat zwei Seiten, sowohl Vorteile wie Nachteile. Die tausendjährige chinesische Kultur hat einen großen Vorteil, nämlich die Fülle der Inhalte und die Kontinuität der Tradition. Der Einfluss der traditionellen Kultur ist so stark, dass man ihn bis heute nicht abschütteln kann. Bei dem Rechtsaufbau sollen wir jedoch nur das behalten und entwickeln, was sich bewährt hat.

Drittens, China nimmt hervorragende Gesetze von Deutschland auf. Zuerstens wird unter dem Makroaspekt der Gesetzaufbau in China analysiert. Von Deutschland lernt China im Bereich des legislativen Politiks den Prinzip, dass die Verbrechen auf Grund eines Gesetzes entschieden werden müssen. 1997 wird die Umfassung auch vorgeschrieben, dass die Verurteile nicht nach den vergangenen Regeln bestimmt werden dürfen. Das ist ein großer Fortschritt. In der Legislativegeist Hinsicht nimmt China zur Lösung des Widerspruchs von Deutschland zum Beispiel. Was China an die Gesetzgebende Gewalt akzeptiert hat, ist die Exekutivgewalt und die Gerichtsbarkeit mit der Gemeide teilzunehmen. Im Bereich der gesetzgebenden Technik und Strukturen macht China auch große Fortschritten. Die 1872 Umfassung gilt typisch als Vorbild. In der Umfassung wird die Vorrede geschrieben und der Teil von den Volksgrundrechts vor der Staatstruktur gestellt. (Zhang Weidi, 2008) China hat auch viele konkrete Zivilrechte aus Deutschland importiert. Es ist für uns bekannt, dass das Recht der Bürger in China fast gleich mit dem in Deutschland ist, z.B. das Verkehrsgesetz, das Umweltschutzgesetz und so weiter. Ein großer Fortschritt ist, dass die Justizauslegung im Gesetz gebracht wird. Die Staaten, die das Bürgerliches Rechtssystem annehmen, schreiben im Allgemeinen der Gesetzbücher vor. Das deutsche Gericht ist ein typisches Beispiel. In China wird es auch großen Wert auf die Justizauslegung gelegt, damit wir die Mangeln des Gesetzes auffüllen und mit Verbrenchen besiegen können.

6. Schlusswort

Ende der Qing-Dynastie wurde das moderne Rechtssystem in China eingeführt. Mithilfe von Japan wurde das deutsche Rechtssystem in China verbreitet und war ausschlaggebend für die Bibliograhie des chinesischen Gesetzesbuches zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Das chinesische Rechtssystem ging somit einen deutschen Weg. Nach der Gründung der Volksrepublik China unterliegt das chinesische Rechtssystem über dem Umweg der Sowjetunion nochmals der tiefreichenden Einflussnahme durchs deutsche Modell (marxistische Rechtswissenschaft), was das deutsche Rechtssystem und Rechtsdenkweise zum Mainstream in China macht. China übernahm in der Republik, vermittelt durch das japanische Recht, vieles aus dem deutschen Recht und vieles direkt aus dem französischen Recht; man kann daher sagen, dass das chinesische Rechtssystem in seinen Grundlagen zum kontinental-europäischen Rechtskreis gehört. Gleichwohl hat China ein eigenständiges Rechtssystem, da die traditionelle chinesische Kultur ihm ihr besonderes Gepräge gegeben hat.

Heute hat Deutschland einen großen Fortschritt beim Gesetzaubauen gemacht, z.B. die Erfolge der Menschenrecht und Umweltrecht. Das deutsches Gesetzt ist ein Vorreiter im Vergleich mit dem ausländischen Gesetz. Die Erfolgen des Gesetzes sind weltweit bekannt. Die Gesetzen in Deutschland sind gültig dafür, alle Sachen, die auf die Stabilität und die Entwicklung Deutschlands schlechten Einfluss haben, in Ordnung zu bringen. In der Neuzeit, besonders seit der Gründung des neuen Chinas, kommen zahlreiche Nachteilen im chinesischen Gesetz vor, die nicht von dem Volk aufgenommen werden können. Das bedeutet, dass im Vergleich mit dem deutschen Rechtssystem das chinesische nicht vollständig ist. Und beim Lernen von Deutschland kann China selbst einen Weg finden, um das Gesetzsystem in China zu verbessern，z.B. Erstens soll die Reform von oben nach unten ausgeführt werden. Das rechtliche Bewusstsein der Arbeiter der Regierungen müssen verstärkt werden, um die Verwaltung durch das Gesetz und die Justiz zu versichern. Zweitens sollen wir die juristische Ausbildung ernst nehmen. Drittens muss der Aufbau der geistigen Zivilisation vervollkommt werden.

7. Literaturverzeichnis

[1] Christian Sailer, Der deutsche Jagdzwang auf dem Prüfstand des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [J]. Springer-Verlag, 2012 (34): 165–168

[2] Frédéric Krumbein, Die Menschenrechtslage in China nach 30 Jahren Reformpolitik [J]. VS-Verlag, 2010

[3] Jan Duikers, Aachen, EG-Umwelthaftungsrichtlinie und deutsches Recht–Struktur der Richtlinie und Hinweise für die Umsetzung – Von Rechtsreferendar [J]. Natur und Recht, 2006

[4] Marcus Klamert/Buchbesprechung Schwarze/Jürgen Schwarze, Zukunftsaussichten für das Europäische Öffentliche Recht – Analyse im Lichte der jüngeren Rechtsentwicklung in den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union, 2010, 152 S., Gebunden, Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 353, Nomos, [J]. Springer-Verlag, 2011

请支付后下载全文，论文总字数：36956字